Foto: Heiko Maas, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die internationale Gemeinschaft aufgefordert, die atomare Abrüstung voranzutreiben. „Wir können weiter Rüstungskontrollverträge brechen – und so jahrzehntelang gewachsenes Vertrauen zerstören. Oder wir können nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung wieder auf die internationale Agenda setzen – so wie wir es in den letzten Monaten getan haben, nicht zuletzt mit Blick auf die kommende Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags“, sagte Maas am Dienstagabend zur Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York.
Auch der europäische Einsatz für das Atomabkommen mit dem Iran füge sich in diesen Kontext. „Ja, wir teilen die Sorge über ein Ende des geltenden Waffenembargos, solange der Iran Israel bedroht und die ganze Region vom Libanon über Syrien bis nach Jemen destabilisiert. Aber die Zerschlagung des JCPoA bringt uns einem Waffenembargo keinen Schritt näher.“ Im Gegenteil: Ein Ende des Iran-Atomabkommens (JCPoA) bringe „allenfalls Iran einen Schritt näher an die Atombombe“, so der Minister. „Und deshalb stehen wir als Teilnehmer des JCPoA weiter zu dessen voller Geltung und fordern Iran auf, es ebenfalls vollständig einzuhalten“, sagte Maas. Die UN-Vollversammlung findet in diesem Jahr unter besonderen Bedingungen statt. Zahlreiche Redner werden nur per Video zugeschaltet und sind nicht wie üblich selbst vor Ort.
