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Maas erklärt Sanktionen gegen Weißrussland: „Gezielt bestrafen“

Heiko Maas, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Heiko Maas, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat angekündigt, dass die Sanktionen der Europäischen Union nicht das Volk in Weißrussland, sondern gezielt einzelne Verantwortliche treffen werden. „Es geht dabei nicht um Wirtschaftssanktionen, die vor allem die belarussische Bevölkerung treffen würden, sondern wir wollen als EU gezielt einzelne Personen bestrafen, die nachweislich an den Wahlmanipulationen und der Gewalt gegen Demonstranten beteiligt waren“, sagte Maas der „Bild am Sonntag“. Eine Liste dieser Personen werde derzeit abgestimmt.

Derweil hat die weißrussische Oppositionelle Maria Kalesnikava Russlands Präsidenten Wladimir Putin vor einem Eingreifen in dem Nachbarstaat gewarnt. „Bild am Sonntag“ sagte sie: „Ich bin sicher, dass er (Lukaschenko) um Putins Hilfe bitten wird, um an der Macht zu bleiben. Das wäre aber eine Katastrophe“. Diktator Alexander Lukaschenko tue alles, „um als Diktator zu bleiben“ Vielmehr müssten „diejenigen bestraft werden“, so Kalesnikava, die für die brutalen Übergriffe der vergangenen Woche verantwortlich seien, „aber nicht von der EU, sondern nach belarussischem Recht“. Weiter sagte sie: „Die Bestrafung muss hier stattfinden.“

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