Foto: Nazi-Aufmarsch in Halle, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der rechtsextremen Aufmärsche und Konzerte ist in diesem Jahr deutlich gesunken. Das sei „offenbar eher den Corona-Auflagen geschuldet“, sagte die Linken-Politikerin Ulla Jelpke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Jelpke sieht keinen Grund für Entwarnung: „Gerade bei den zahlreichen regionalen Demos gegen die Corona-Maßnahmen spielt die extreme Rechte eine wichtige Rolle.“
Darüber hinaus habe sich die Zahl der rassistischen Angriffe auf Flüchtlinge auf hohem Niveau eingependelt. Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linken hervorgeht, gab es im dritten Quartal 51 Rechtsrock-Konzerte mit 1.500 Zuschauern. Im Vergleichsquartal 2019 waren es 82 Konzerte und mehr als drei Mal so viele Zuschauer gewesen, damals 5.000. Im zweiten Quartal, das vom allgemeinen Lockdown und Grenzkontrollen geprägt war, zählten die Sicherheitsbehörden nach Auskunft des Bundesinnenministeriums sogar nur sieben Konzerte. Im ersten Quartal waren es noch 39 Musikveranstaltungen gewesen. Ähnlich ist Entwicklung bei den Naziaufmärschen. 24 Aufmärsche mit nur 810 Teilnehmern wurden im dritten Quartal gezählt, im Vergleichszeitraum 2019 waren es 23 mit 2.000 Teilnehmern. Von Juli bis September registrierten die Sicherheitsbehörden 280 Angriffe gegen Geflüchtete – im Vergleichszeitraum 2019 waren es 483 gewesen. Jelpke kritisiert, dass die Teilnehmerzahlen der Dresdner Pegida-Aufmärsche ohne jegliche Begründung nicht mehr in der regierungsamtlichen Statistik erfasst werden. „Die sächsischen Behörden, die Pegida erst seit Ende 2019 überhaupt als rechtsextrem einstuft, tun offenbar alles, um das Naziproblem kleinzurechnen“, beklagte sie.
